Unsere Website ist nicht für deine Browserversion optimiert.

Seite trotzdem ansehen

News

Franziska Steiner-Kaufmann nominiert
An der Delegiertenversammlung vom 31. August 2022 wird Die Mitte Kanton St.Gallen das Prsidium neu besetzen. Patrick Drr tritt auf diesen Zeitpunkt hin zurck. Die Findungskommission gibt nun ihren Vorschlag bekannt: Sie empfiehlt Franziska Steiner-Ka...
8. August 2022
Stadt St.Gallen: Chance Anschluss Güterbahnhofareal
Aus Sicht der Mitte Stadt St.Gallen knnen durch den neuen Anschluss entlang der Teufener Strasse, im Riethsli und teilweise entlang der Oberstrasse grosse Siedlungsbereiche vom Durchgangsverkehr und damit von Lrm und Abgasen entlastet werden. Die Sit...
7. August 2022
Stadt St.Gallen: Mitwirkung zum städtischen Richtplan
Mitwirkung stdtischer Richtplan der Stadt St.Gallen:Die Parteileitung hat im Rahmen der Mitwirkung eine 28 Punkte umfassende Stellungnahme zum stdtischen Richtplan verfasst. Hauptschlich sind an verschiedenen Stellen die Inhalte der Strategie deponie...
7. August 2022
Stadt St.Gallen: Investitionsrechnung weiterhin als Sorgenkind
Verwaltungsrechnung 2021 der Stadt St. Gallen:Die Laufende Rechnung schliesst rund CHF 28.3 Mio. besser ab als budgetiert. Dieses Ergebnis ist erfreulich. Hingegen bereitet die Investitionsrechnung der Fraktion weiterhin Sorgen. Einmal mehr wurden nu...
7. August 2022
Förderung der Holzenergie – weitere Hürde geschafft
In der Februar-Session 2021 reichte Die Mitte ein Standesbegehren zur Frderung von Holzenergieanlagen ein, das an der darauffolgenden April-Session vom Kantonsrat berwiesen wurde. Das Vorhaben wurde krzlich in Bundesbern prsentiert und von der zustnd...
29. Juni 2022
Die Mitte-EVP will zukunftsfähige Spitalorganisation
Im Sinne der Mitte-EVP-Fraktion stimmte der Kantonsrat der bergabe des Spitals Walenstadt an das Kantonsspital Graubnden zu. Gleichzeitig hlt sie die derzeitige ffentlich-rechtliche Spitalorganisation fr berholt und fordert eine Verselbstndigung der ...
15. Juni 2022
Die Mitte-EVP steht hinter der Lösung des Spitals Walenstadt
Die Mitte-EVP-Fraktion begrsst den Vorschlag der Regierung, das Spital Walenstadt an das Kantonsspital Graubnden zu bergeben und befrwortet das Covid19-Hrtefallprogramm. Die Fraktion genehmigt ebenfalls die Rechnung 2021 des Kantons St.Gallen und wir...
4. Juni 2022
Kapitalerhöhungen sind unumgänglich
Die Regierung beantragt fr die St.Galler Spitalverbunde zustzliches Eigenkapital im Umfang von 163 Millionen Franken. Die Mitte Kanton St.Gallen steht trotz diesem erneuten Einschiessen von Kapital nach wie vor hinter dem eingeschlagenen Weg in der S...
11. Mai 2022
Die Mitte sagt dreimal Ja
Delegierte und Parteivorstand von Die Mitte Kanton St.Gallen fassten die Parolen zu den Abstimmungen vom 15. Mai 2022. Das Transplantationsgesetz und die Erweiterung des Schengen-Besitzstandes werden gutgeheissen. Ebenso spricht sich der Parteivorsta...
29. April 2022
Die Mitte-EVP will Klarheit bei Härtefallhilfen
Der Kantonsrat wies im Sinne der Mitte-EVP-Fraktion die Verlngerung der Hrtefallgelder an die vorberatende Kommission zurck und stimmte aus Vernunft den Polizeiprovisorien zu. Zudem reichte sie ein Standesbegehren ein, um die Mglichkeit von Neubauten...
20. April 2022
Patrick Dürr gibt Parteipräsidium weiter
An der Delegiertenversammlung vom 31. August 2022 wird Die Mitte Kanton St.Gallen das Prsidium neu besetzen. Auf diesen Zeitpunkt hin tritt der amtierende Parteiprsident Patrick Drr zurck. Der Widnauer Kantonsrat wird das Amt dannzumal fast auf den T...
13. April 2022
Die Mitte-EVP für freiwillige Einführung der Grünflächenziffer
Die Mitte-EVP-Fraktion steht hinter den Grundzgen des zweiten Nachtrages zum Planungs- und Baugesetz (PBG) und befrwortet die Zusammenfhrung der beiden Psychiatrieverbunde. Ebenso heisst sie das Provisorium der kantonalen Notrufzentrale gut wenn auc...
9. April 2022
Robuster Eigenkapitalbestand – jetzt Mittelstand entlasten
Die Mitte Kanton St.Gallen zeigt sich erfreut ber den Rechnungsabschluss 2021 des Kantons St.Gallen. Das gute Ergebnis ist hauptschlich auf eine markant hhere Gewinnausschttung der Schweizerischen Nationalbank, hhere Steuerertrge und deutlich tiefere...
23. März 2022
Spitalstrategie muss konsequent umgesetzt werden
Gemss Mitteilung des Verwaltungsrates der vier St.Galler Spitalverbunde weisen die St.Galler Spitler fr das vergangene Jahr 2021 einen Verlust von 102,3 Millionen Franken aus. Diese massive Verschlechterung von 28 Millionen Franken gegenber dem Jahr ...
15. März 2022
Die Mitte-EVP zieht grundsätzlich positive Bilanz
Die Mitte-EVP-Fraktion ist hoch erfreut ber die glanzvollen Wahlen von Eliane Kohlbrenner und Michael Rutz in die Verwaltungsrekurskommission respektive das Versicherungsgericht. Ebenso fielen die Entscheide zum eigenen Vorstoss fr einen Neustart bei...
16. Februar 2022
Die Mitte-EVP unterstützt Stossrichtung des PBG
Die Mitte-EVP-Fraktion befrwortet grossmehrheitlich den Nachtrag zum neuen Planungs- und Baugesetz und den Aufgaben- und Finanzplan 2023-2025. Weiter wird sie im Rahmen der Februarsession Vorstsse zur gerechten Besteuerung der Vorzugsmiete und zur En...
5. Februar 2022
Die Mitte sagt einmal Ja und dreimal Nein
Delegierte und Parteivorstand von Die Mitte Kanton St.Gallen fassten die Parolen zu den Abstimmungen vom 13. Februar 2022. Die Abschaffung der Stempelsteuer wird gutgeheissen, das Medienfrderungsgesetz hingegen fand bei den Delegierten keine Mehrheit...
27. Januar 2022
Staatshaushalt stabilisieren und Mittelstand entlasten
Gemss Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023-2025 erwartet die Regierung einen Rckgang der operativen Defizite, die sich in diesem Zeitraum von 107.5 Millionen auf 39 Millionen Franken reduzieren. Die Mitte fordert, dass die im letzten Jahr vom Kantonsr...
5. Januar 2022
Die Mitte-EVP blickt auf erfolgreiche Session zurück
Die Mitte-EVP-Fraktion ist sehr erfreut ber die Ergebnisse der Novembersession: Urs Gmnder und Miriam Lendfers wurden glanzvoll ans Kantons- respektive Verwaltungsgericht gewhlt. Zudem folgte der Kantonsrat den von Die Mitte-EVP massgeblich geprgten ...
2. Dezember 2021
Die Mitte-EVP unterstützt Entlastungsmassnahmen
Die Mitte-EVP-Fraktion befrwortet die Antrge der Finanzkommission, welche eine Senkung des Staatssteuerfusses und Entlastungsmassnahmen im Rahmen des Haushaltsgleichgewichts 2022plus verlangt. Weiter begrsst sie die Anpassung des Staatsverwaltungsges...
2. Dezember 2021
Richtiger Zeitpunkt für Steuersenkungen
Infolge der Zusammenarbeit der SVP, Die Mitte und FDP schlgt die Finanzkommission dem Kantonsrat vor, den Staatssteuerfuss um 5 Prozentpunkte zu senken. Die brgerlichen Parteien stehen hinter diesem Ansinnen. Die Steuersenkung ist mit Blick auf die G...
2. Dezember 2021
Die Mitte sagt einmal Ja und zweimal Nein
Parteivorstand und Delegierte der Die Mitte Kanton St.Gallen fassten an ihren Versammlungen die Parolen zu den Abstimmungen vom 28. November 2021. Dem Covid-19-Gesetz wird zugestimmt, die Pflege-Initiative und die Justiz-Initiative hingegen werden zu...
2. Dezember 2021
Nationalbank-Gelder täuschen über strukturelles Defizit hinweg
Das heute prsentierte Budget 2022 des Kantons St.Gallen sieht einen Aufwandberschuss von 36,3 Millionen Franken und Nettoinvestitionen von 236,6 Millionen Franken vor. Unzufrieden ist Die Mitte ber die Tatsache, dass trotz dem Projekt Haushaltsgleich...
30. September 2021
«Haushaltsgleichgewicht» braucht Nachbesserungen
Die Mitte, SVP und FDP.Die Liberalen erachten das von der Regierung vorgeschlagene Paket zum Haushaltsgleichgewicht 2022+ als wenig berzeugend. Die drei Parteien nehmen zwar positiv zur Kenntnis, dass die Regierung im Grundsatz dem Auftrag des Kanton...
30. September 2021
Die Mitte-EVP setzte namhafte Akzente
Die Mitte-EVP-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass sich der Kanton beim Staatsarchiv knftig auf einen Standort konzentrieren will und die Covid-Untersttzungen angenommen wurden. Sie setzte sich zudem mit dem Antrag durch, der den Kanton beauftra...
22. September 2021
Die Mitte-EVP will zeitgemässes Gesundheitsgesetz
Die Mitte-EVP-Fraktion sieht beim Gesundheitsgesetz Revisionsbedarf und will die Regierung mit einem Vorstoss zu einer Gesetzesrevision beauftragen. Die Fraktion befrwortet die zustzlichen Covid-19-Untersttzungsmassnahmen fr Publikumsanlsse von berka...
11. September 2021
Zusammenhalten statt spalten
Parteiprsident Gerhard Pfister erinnerte an der heutigen Delegiertenversammlung der Mitte eindringlich daran, dass der Erfolg der Schweiz auf Zusammenhalt und Solidaritt beruht. Aktuell riskieren Bundesratsparteien mit ihrer unverantwortlichen Polemi...
11. September 2021
Die Mitte begrüsst die Ausweitung der Zertifikatspflicht
8. September 2021 An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat die Ausweitung der Zertifikatspflicht auf bestimmte Bereiche beschlossen. Aufgrund der aktuellen Lage und den hohen Hospitalisierungszahlen erachtet Die Mitte diesen Schritt als ntig und...
8. September 2021
«Die Mitte Kanton St.Gallen» ist Tatsache
Die Delegierten der CVP fllten am Mittwochabend in Wil einen beraus klaren Entscheid: Die Partei heisst von nun an Die Mitte Kanton St.Gallen. Ausserdem fasste die Versammlung die Parolen fr die Abstimmungen vom 26. September und wrdigte das engagier...
26. August 2021
Vorsorgen statt Nachsehen: Erneute Überlastung der Spitäler und Lockdown unbedingt vermeiden!
25. August 2021 – An seiner heutigen Sitzung hat der Bundesrat die Abschaffung der Gratistest ab Oktober definitiv beschlossen und die Ausweitung der Zertifikatspflicht auf bestimmte Bereiche zur Konsultation an die Kantone gegeben. Die in letz...
25. August 2021
Aus CVP soll «Die Mitte Kanton St.Gallen» werden
An der Delegiertenversammlung der CVP Kanton St.Gallen vom 25. August 2021 wird der Parteivorstand beantragen, den Parteinamen in Die Mitte Kanton St.Gallen zu ndern. Die Vorteile eines Namenswechsels wrden klar berwiegen. Zu dieser Einschtzung kommt...
6. August 2021
Die Mitte-Parolen für die Abstimmungen vom 26. September 2021
An der heutigen Konferenz der Prsidentinnen und Prsidenten der Kantonalparteien und Vereinigungen hat Die Mitte Schweiz ihre Parolen fr die Abstimmungsvorlagen vom 26. September 2021 gefasst. Sie sagt Ja zur Ehe fr alle und sagt Nein zur Volksinitiat...
25. Juni 2021
Volk entscheidet mehrheitlich im Sinne der CVP
Die CVP Kanton St.Gallen ist erfreut ber das deutliche Ja zu den drei Spitalvorlagen und zum Sonderkredit fr das kantonale Frderungsprogramm Energie 2021-2025. Genauso ist sie erleichtert ber die Ergebnisse der eidgenssischen Vorlagen, mit Ausnahme d...
13. Juni 2021
CVP-EVP unterstützt beschleunigte Baubewilligungsverfahren
Die CVP-EVP-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Baubewilligungsverfahren beim Kanton nachhaltig vereinfacht und beschleunigt werden. Damit werden zwei Anliegen der Fraktion umgesetzt. Sie reichte zudem Vorstsse zur berkantonalen Zusammenarb...
8. Juni 2021
Boris Tschirky neuer Präsident der CVP-EVP-Fraktion
Die CVP-EVP-Fraktion whlte heute Montag Boris Tschirky zu ihrem neuen Prsidenten. Er folgt in diesem Amt Andreas Widmer, der auf Ende der laufenden Session aus dem Kantonsrat zurcktritt. Partei und Fraktion danken Andreas Widmer fr seine kompetente F...
7. Juni 2021
Die Mitte fasst die Parolen für den 13. Juni
An der heutigen digitalen Delegiertenversammlung der Mitte Schweiz strich Parteiprsident Gerhard Pfister in seiner Rede die Bedeutung und Verantwortung der Mitte fr den Zusammenhalt der Schweiz heraus und sprach ber aktuelle politische Entwicklungen ...
24. April 2021

Diese Filterung ergab leider keine Treffer.

Engagiere dich

Mitglied werden Newsletter Spenden
Links
© 2022 Die Mitte